{"id":4295,"date":"2019-08-22T13:41:46","date_gmt":"2019-08-22T11:41:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.alpbach.bz.it\/?p=4295"},"modified":"2019-08-24T11:45:55","modified_gmt":"2019-08-24T09:45:55","slug":"efa_diario-2-fuer-ein-europa-der-funktionalitaet-und-interdependenz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.alpbach.bz.it\/it\/efa_diario-2-fuer-ein-europa-der-funktionalitaet-und-interdependenz\/","title":{"rendered":"EFA_diario #2: F\u00fcr ein Europa der Funktionalit\u00e4t und Interdependenz"},"content":{"rendered":"\n

Es ist nun bereits etwas mehr als eine Woche vergangen seit ich in Alpbach angekommen bin, h\u00f6chste Zeit also einen Moment innezuhalten und zu reflektieren. Eine Woche in der ich eine Vielzahl von Ideen und Perspektiven, Menschen und Standpunkten aber auch an Abenteuern und Freude erlebte. All das nat\u00fcrlich in einer Intensit\u00e4t die nur Alpbach erm\u00f6glicht. Doch sehe ich diesen Beitrag nicht in erster Linie um Werbung f\u00fcr das Europ\u00e4ische Forum Alpbach zu machen, im Gegenteil, ich hoffe den mir gegeben Raum fruchtvoll zu nutzen, um einige Gedanken \u00fcber die Zukunft Europas zu teilen. Dieses Unterfangen mag erstaunen, denn zum einen bin ich nat\u00fcrlich kein Experte in diesem Bereich, zum anderen mag auch die Europ\u00e4ische Union (EU) als Ganze auf den Ersten Blick nicht beim Thema \u201eFreiheit und Sicherheit\u201c als erstes in den Sinn kommen. Denn nat\u00fcrlich, wenn man an die Institutionen denkt, welche das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit definieren, sind nationale Verfassungen und Mehrheiten von konkreter Bedeutung. Doch dieser Blick ist tr\u00fcgerisch. Zum einen verkennt er die Komplexit\u00e4t und Funktionalit\u00e4t moderner Gesellschaften, zum anderen versperrt er den Blick auf alternativen. Die Idee, die ich an dieser Stelle verfechten m\u00f6chte, basiert auf Gedanken von Professor Zielonka und schl\u00e4gt vor<\/strong>, einen funktionalen Ansatz zu w\u00e4hlen, wenn man \u00fcber das Zusammenleben in Europa nachdenkt. <\/strong>Funktional ist in diesem Sinne so verstanden, dass es zuerst analysiert was<\/strong> passiert,<\/strong> wo und wie verschiedene Ebenen interagieren. Im Gegensatz zu Subsidiarit\u00e4t geht es dabei nicht um ein Auslagern an die unterste m\u00f6gliche Ebene, sondern das komplexe Zusammenspiel verschiedener Interessensgruppen. Im Voranschreiten m\u00f6chte ich nun kurz auf drei zusammenh\u00e4ngende Fragen eingehen. Zun\u00e4chst ist es von Bedeutend die Frage des warum<\/em> zu kl\u00e4ren. Warum sollte man funktional \u00fcber Europa nachdenken. Darauf aufbauend geht es darum was<\/em> sich durch diesen Blick \u00e4ndern w\u00fcrde. Abschlie\u00dfend m\u00f6chte ich die Frage analysieren ob<\/em> diese Perspektive tats\u00e4chlich einen gangbaren Weg vorw\u00e4rts bietet.<\/p>\n\n\n\n

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(Foto: Andreas Langes)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Warum<\/em> sollte sich unsere Perspektive \u00e4ndern?<\/strong> Das politische Europa steckt zweifelsohne in Krise. Keine der drei gro\u00dfen Herausforderungen<\/strong> des letzten Jahrzehnts (Euro, Asyl und Rechtsstaatlichkeit) wurde vollst\u00e4ndig gel\u00f6st. Der gemeinsame W\u00e4hrungsraum konnte nur mit M\u00fche gerettet werden, und wenn auch Schritte zur zus\u00e4tzlichen Stabilisierung unternommen wurden, ist es h\u00f6chst fraglich ob die zaghaften Zugest\u00e4ndnisse in Richtung Bankenunion und Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus tats\u00e4chlich ausreichen werden um einen makro\u00f6konomischen Schock der Gr\u00f6\u00dfenordnung von 2008 abzufedern. Sollte jedoch erneut eine solche Krise kommen ist es fraglich inwieweit politischer Wille existent ist strukturelle Reformen anzugehen. Die zweite Krisestellte die Zunahme an Asylantr\u00e4gen im Sommer 2015 dar und die Unf\u00e4higkeit der Mitgliedsstaaten eine gemeinsame L\u00f6sung zu finden. Dies trotz des allgemeinen Konsenses, dass Dublin dysfunktional ist. Als letzten Punkt m\u00f6chte ich noch die Rechtsstaatlichkeitsverletzung insbesondere in Polen und Ungarn ansprechen und auch hier die Unf\u00e4higkeit der Union betonen, konkrete Schritte dagegen zu setzen. Allen dreien diesen Krisen sind zwei Punkte gemein: Zum einen sie sind im Spannungsfeld zwischen Nationalstaatlichkeit und EU Institutionen verhandelt jedoch niemals daraus entstanden. Zum anderen scheint weder ein Einfaches vor, hin zu mehr Integration bzw. zur\u00fcck, also eine R\u00fcckgabe von Kompetenzen als wenig praktikabel. Hin zu einem mehr an Europ\u00e4ischer Union fehlt schlicht der politische Wille. Zur\u00fcck jedoch, ist gegeben der globalen Natur der soeben benannten Herausforderungen auch wenig praktikabel.<\/p>\n\n\n\n

Was<\/em><\/strong> also, l\u00e4sst sich tun?<\/strong> Nun, wenn weder ein vor noch zur\u00fcck m\u00f6glich sind so kann man doch seitw\u00e4rts<\/strong> ausweichen. Denn die Probleme, welchen sich Europa stellen muss, sind nicht staatliche Probleme, nur unsere Wahrnehmung, unsere Brille, die wir gewohnt sind aufzusetzen, beschreibt sie als solche. Beginnen wir bei der Wirtschafts- und W\u00e4hrungskrise: Nat\u00fcrlich ist es einfach Deutschland als wirtschaftliches Schwergewicht darzustellen und Italien als Sorgenkind des Euroraumes, doch wenn man regionale Daten ansieht, dann l\u00e4sst sich klar erkennen, dass einige norditalienische Regionen sehr wohl mit den st\u00e4rksten deutschen Bundesl\u00e4ndern mithalten k\u00f6nnen, bei gleichbleibenden starken Disparit\u00e4ten innerhalb beider Staaten. \u00c4hnliches trifft auch auf die Bereitschaft Asylsuchende aufzunehmen oder den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die Justizreformen in Polen und Ungaren. Gerade diese Diversit\u00e4t ist es welche mich optimistisch stimmt und einen Ausweg bietet. Im Sinne Zielonka\u00b4s Funktionalit\u00e4t <\/strong>sehe ich diesen Ausweg in zweifacher Hinsicht. Zum einen als \u00c4nderung des Paradigmas im Sinne einer politischen Vision: anstatt Europa im Ringen um Kompetenzen zwischen Nationalstaaten und EU-Institutionen gefangen zu halten, sollte die Komplexit\u00e4t von Gesellschaften als vielseitige Strukturen akzeptiert und angenommen werden. Dies klingt nat\u00fcrlich \u00e4u\u00dferst ungenau, doch ein Blick auf die Komplexit\u00e4tstheorie verdeutlicht was ich damit meine. Grunds\u00e4tzlich geht es darum Dynamiken zwischen verschiedenen Akteuren auf verschiedenen Ebenen sowie deren Interdependenz zu Verstehen.
Der Frage also nachzugehen, wie gewisse Entscheidungen auf tiefer bzw. h\u00f6her gelegenen Strukturen das Gesamtsystem beeinflussen. Diesem Ansatz inh\u00e4rent ist das Anerkennen von Komplexit\u00e4t und auch das Eingestehen, dass man soziale Dynamiken nur \u00e4u\u00dferst schwer g\u00e4nzlich verstehen, geschweige denn gen\u00fcgend prognostizieren kann. Zum anderen geht es darum, diese Vision in konkretes politisches Handeln umzusetzen. Dies bedeutet die Vernetzung von Interessensgruppen und Entscheidungstragenden \u00fcber Landesgrenzen hinweg, etwa von St\u00e4dten mit NGO\u00b4s und Unternehmen, von lokalen politischen Initiativen mit nationalstaatlichen Akteuren. Also konkret, von der \u00c4nderung des institutionellen Rahmens, etwa indem das \u201eComitee of Regions\u201c stark aufgewertet und als zweite Kammer zus\u00e4tzlich zum Parlament installiert wird.<\/strong> Indem dort neben Vertreterinnen von Regionen auch jene von St\u00e4dten aber auch von Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren Platz finden.<\/p>\n\n\n\n

Zu der Frage\nob<\/em> dies ein gangbarer Weg sei nur so viel: <\/strong>Ob links oder rechts, die\nIdee, dass nationale Souver\u00e4nit\u00e4t eines der Probleme des 21. Jahrhunderts l\u00f6sen\nwird bezweifle ich stark. Jedoch bin ich \u00fcberzeugt, dass ein konzeptionell\nneues Paradigma, welches in ersten Konkreten schritten jedoch nichts anderes\nist, als die M\u00f6glichkeit die Vernetzung und Verbindung Europas auf\nunterschiedlichen Ebenen voranzubringen und gemeinsam konkrete L\u00f6sungen zu\nsuchen einen Schritt in die richtige Richtung bedeutet.<\/p>\n\n\n\n

Alpbach ist\nder Ort an dem Ideen wie diese entstehen und einen Raum finden, sich zu\nentwickeln<\/strong>. Die M\u00f6glichkeit sich mit Menschen unterschiedlichster Auffassungen und\nAusbildung, sowie mit dem Bewusstsein politisch Ver\u00e4nderungen voranbringen zu\nwollen gibt mir Hoffnung. Hoffnung f\u00fcr uns junge Menschen und f\u00fcr Europa, dass\nwir gemeinsam den Weg, den unsere Eltern und Gro\u00dfeltern nach den Katastrophen\ndes letzten Jahrhunderts w\u00e4hlten, weiterzugehen.<\/p>\n\n\n\n

von Jakob Sch\u00f6nhuber<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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